Autor*in: Sissy Harnack

In dieser Facharbeit möchte ich die derzeitigen Situationen in der Sozialpolitik beleuchten. Natürlich wie Sie es von mir gewohnt sind mit dem Schwerpunkt Behindertenpolitik. Zu deren Bundesarbeitsgemeinschaft ich delegiert wurden bin.
Und da ich selbst ein Mensch mit einer Körperbehinderung bin, sowie im Laufe meines jungen Lebens konnte, beziehungsweise musste ich verschiedenste Diversitäten annehmen. Das Annehmen der ethnischen Herausforderung fiel mir sehr schwer. Denn sie wurden mir wie zu vielen anderen Menschen mit Behinderung ungerechterweise zugeschrieben.
Aus diesem Grund bin ich sehr stolz, die beziehungsweise *der Thüringer Delegierte*r zu der Bundesarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zu sein. Und somit auch beweisen zu können, dass Frauen beziehungsweise Männer mit Behinderung genauso viel leisten und erreichen können wie Menschen die ohne eine Geistige, seelische oder körperliche Einschränkung leben können. Denn jede*r hat seine Schwächen und Stärken. Ganz gleich, welche ethnische Herkunft oder Lebenseinstellung er hat. Sofern der Mensch keine rassistische oder faschistische Eistellung vertritt.
Ich bin der Meinung, dass in einem relativ fortschrittlichen Land wie Deutschland kein Platz für Rassismus, Faschismus und Antisemitismus sein darf. Denn unsere Geschichte ist vor allem eins: Sie ist düster und von Kriegsverbrechen und Völkerrechtsbrüchen geprägt. Deshalb müssen wir eine klare Position gegen Hetze, Menschenverachtung und Rechtsextremismus, sowie Terrorismus wahren.
Um zu beweisen, dass wir aus der Geschichte gelernt haben. Aber es ist nicht nur wichtig, dass wir eine Sozialpolitik fördern, die für Frieden und Abrüstung steht. Nein, sie sollte dennoch auch die Bundeswehr nicht vergessen. Damit diese sich und ihr Land im Falle eines Angriffskrieges auf Deutschland effektiv verteidigen kann. Auch möchte ich Sie, sehr geehrte Bundesregierung, dazu auffordern, dass Sie vor allem Geflüchtete aus der Ukraine mit Behinderung unterstützen durch eine optimale medizinische und therapeutische Versorgung. Um ihnen die Eingewöhnungsphase in Deutschland zu erleichtern. Aber vergessen Sie nicht, dass das gleiche Recht unseren Einwohner*innen mit Behinderung zu Teil kommen muss. Denn jede*r, die, beziehungsweise *der mit einer Behinderung lebt. Denn sie möchten nicht nur Teil ihrer Gemeinschaft sein. Nein, sie wollen an einer diversen Gesellschaft teilhaben. Einer, in der sie als Menschen gesehen werden. Und in der sie nicht wie Menschen mit Behinderung behandelt werden. Die meisten Menschen mit Behinderung fühlen sich auch heutzutage noch ausgegrenzt. Und das darf in
Zeiten der Inklusion nicht mehr geschehen. Schließlich muss Inklusion gefördert werden und Gestalt annehmen. Damit alle Menschen reale und faire Chancengleichheit erfahren. Deutschland verfügt über ein gutes Sozialsystem.
Aber es ist ausbaufähig. Zum Beispiel wollen Menschen mit Behinderung in heutigen Zeiten von den Gesetzen der UN-
Behindertenrechtkonvention profitieren können. Doch die Realität sieht ganz aus. Denn auch mit dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention hat sich für Betroffene nicht einmal etwas zum Positiven geändert. Denn das Selbstwertgefühl eines Menschen mit Behinderung wird keinesfalls gestärkt, wenn er in seiner Selbstbestimmung und der persönlichen Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt wird. Und Menschen mit einer Körperbehinderung haben in Deutschland noch lange nicht die Chancen, welche sie aus dem gesellschaftlichen Wandel heraus erhalten sollten. Beziehungsweise aus Sicht der ach so die Gesellschaft inklusiv gestaltenden UN-Behindertenrechtskonvention erhalten können müssen. Aber in der Realität ist es an dem, dass Menschen, die mit einer Körperbehinderung, die in sozial schwächere familialere Verhältnisse hineingeboren werden sehr darunter leiden, wenn sie die Sozialleistungen der Ämter für Soziales und Gesundheit gezwungen sind ihren Lebensstandard zu erhalten. An dieser Stelle möchte ich anmerken, dass ich die Arbeit der Ämter für Soziales und Gesundheit keinesfalls abwerte. Wir benötigen die Ämter für Soziales und Gesundheit, um die Existenz von Menschen mit geistiger Behinderung abzusichern, die nicht in der Lage sind selbstständig ihren Lebensunterhalt zu verdienen oder Menschen, deren Körperbehinderung so schwerwiegend ausgeprägt ist, dass ihnen nur der Besuch einer Tagesförderung alternativ gegenüber der Lohnarbeit und gesellschaftlichen Perspektive bleibt. Auch Flüchtlinge und diverse andere Menschen mit einer Migrationsgeschichte in der Anfangszeit ihres Existenzaufbaus können eindeutig von den Sozialleistungen der Ämter für Soziales und Gesundheit profitieren. Aber die sehr kosmische Frage, welche mich geradezu erzürnt ist: Warum wird die Rehabilitation von Menschen mit Migrationshintergrund auf dem Ersten Arbeitsmarkt intensiver in den Fokus gerückt als jene von Menschen mit Behinderung es jemals rücken werden? Und ich bin keineswegs gewechselt auf die Seite der AFD und auch von keiner anderen rechtsextremen Partei. Aber ich habe eine ganz große Erwartung an die deutsche Politik und auch an mich für meine politische Karriere: Lassen Sie uns gemeinsam das umsetzen, was Sozialpolitik verspricht!