Autor*in: Sissy Harnack
Ersatz-Delegierte* r für die BAG Migration und Flucht, BAG Globale Entwicklung, Delegierte* r für die BAG Behindertenpolitik, sowie Mitglied in der LAG International und in der LAG Feminismus und Mitglied in der LAG Bildung Thüringen und in der LAG Queer

In dieser Facharbeit möchte ich Ihnen meine Stellungnahme zum Thema Menschenrechte darstellen und ich möchte Ihnen natürlich, wie Sie es von mir gewohnt sind auch in diesem Zusammenhang meine Verbesserungsvorschläge vorstellen. Seit meiner Jugend waren Menschenrechte für mich von hohem Interesse. Schnell beschloss ich, dass ich mich später beruflich für Menschen und die Umsetzung ihrer Rechte gern einsetzen wollen würde. Bald musste ich die schmerzliche Erfahrung machen, dass es nicht so einfach ist, sich für Menschen und die Umsetzung ihrer Rechte einzusetzen, wie Aktivist*innen sich es für ihre Arbeit wünschen würden. Denn für humanitäre Hilfe wird nicht ausreichend Budget zur Verfügung gestellt wird. In dieser Facharbeit möchte und werde ich deswegen Ihnen versuchen mögliche Lösungen nicht nur vorzustellen. Gerne stehe ich im Nachgang für Rückfragen zur Verfügung.Ich bin dennoch der Meinung, dass Probleme nicht zerreden sollte. Denn Menschen können nur leben, wenn ihre Rechte Umsetzung Fortschritte erzielen. Als Fortschritte befinde ich für meine Person allen voran die globale Ausweitung einer finanziellen Umverteilung der Reichen auf die sozial weniger gut gestellten Gruppen. Es gilt Menschengruppen, deren soziale Existenz bedroht ist zu schützen. Und auch die Völker, deren Kulturen und Lebensgrundlagen vom Ausstreben bedroht sind. Zu meinem Bedauern muss ich das Gefühl äußern, dass Menschenrechte oftmals nur die Top-Themen in den Parlamenten und in den Diskussionsrunden in den Talkshows darstellen. Sehr geehrte*r * Maybrit Illner, sehr geehrte*r * Markus Lanz, auf keinen Fall Ihre Moderationsfreiheit angreifen. Aber Probleme lassen sich nicht mit Zerredung lösen. Denn Lösungen leben durch strategische Lösungsansätze und deren Umsetzung. Natürlich gehören hitzige Debatten zum Arbeitsalltag aller Parlamente. Das ist selbstverständlich auch im Sinn aller Parlamentarier*innen. Außer dem der AFD. Da diese sich nicht im Geringsten für die Menschen und ihre Umsetzung einsetzen. Womit ich bereits bei meinen ersten Verbesserungsvorschlag wäre. Dieser besteht darin, die Straftaten der rechtsextremen Parteien darlegen zu können.
Mit einem Erlass eines Sonderrechts für Polizei, Gericht und Staatsanwaltschaften zur Erlaubnis der Offenlegung.
Auch wäre es mein Wunsch an die Justiz, dass Verfahren gegen unbekannte*r Täter*innen eine Bearbeitungszeit von maximal von drei Monaten gesetzt werden sollen. Beziehungsweise möchte ich gerne mit Ihnen daran versuchen zu arbeiten, dass Straftaten offensiv nachzuverfolgen. Aber zu meinem eigenen Bedauern und zu meinem eigenen Entsetzen beitragend sind, dass in allen existierenden Parlamenten Gesetzentwürfe verabschiedet werden können. Aus dem alleinigen Grund, dass Antidemokrat*innen den Fortschritt der Demokratie verhindern wollen. Und von dem Ziel anhand ihres*seines Stimmrechts für innerparlamentarischer Entscheide Gebrauch machen können.
Ich weiß, dass wir echten Demokrat*innen die sehr unverblümte faktisch unkorrekte und gleichermaßen vor allem menschenverachtende Meinungsfreiheit erdulden müssen. Und ich möchte selbstverständlich nicht an einer Gesetzesaufhebung des freien Wahlrechts arbeiten.
Nein viel mehr würde es meines Erachtens nach einen Sinn ergeben eine strategische, psychologische Umkehrung bezugnehmend auf die jüngeren Generation mit einer rechtsextremen Gesinnung, welche sie aufgrund einer elterlichen Erziehung zu rechtsextremen Taten motiviert wurden. Diesen Jugendlichen müssen im Denken versuchter Weise umgestimmt werden. Das könnte uns durch eben erwähnte psychologische Umkehrung gelingen. Wie Sie merken sehe ich Faschismus, Rassismus und soziale Ungleichheit als Hauptgrund der Verhinderung des Fortschrittes für Menschen und ihre Rechte: Denn Menschen und Rechte können nur durch echten Schutz leben Deswegen ist es an uns, gegen Krieg und Rassismus zu kämpfen. Um Menschen und ihr Leben zu retten. Denn niemand soll hungern oder um seine Existenz fürchten! Lassen Sie uns dafür kämpfen, mit Worten und Taten!