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Mein Meinungsbild zur Politik in China

Einleitung 1.1

Autor*in: Sissy Harnack

Allgemeine Informationen zu der politischen Situation in China
China – ein Land mit vielen Gesichtern

China ist in der internationalen Politik ein viel beachteter Akteur mit wachsendem Einfluss. Als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der VN entscheidet es bei allen Fragen der aktuellen Politik unmittelbar mit. Auch ist das Land wirtschaftlich von enormer Bedeutung.
Mit einem Handelsvolumen von über 180 Milliarden Euro im Jahr 2017 ist Deutschland mit Abstand Chinas größter Handelspartner in Europa. Deutsche Unternehmen haben China längst als Produktions-, Investitions- und zunehmend auch als Forschungsstandort entdeckt. Gleichzeitig ist das bevölkerungsreichste Land der Welt ein riesiger Absatzmarkt und löste 2009 Deutschland als Exportweltmeister ab.
Dabei gewinnt China nicht nur in Asien zunehmend an Einfluss. Auch in Afrika und Lateinamerika hat sich das wirtschaftliche Engagement Chinas in den vergangenen Jahren massiv verstärkt, unter anderem durch das Projekt der „Neuen Seidenstraße“.
Auch in der Klimapolitik führt mittlerweile kein Weg mehr an China vorbei. Angesichts seiner Meinungsführerschaft im Block der Schwellenländern und einer verschärften nationalen Umweltgesetzgebung strebt China zunehmend auch nach einer führenden internationalen Rolle in Klimaschutzfragen.
Rasantes Wachstum - und seine Kehrseite
Durch Chinas Aufstieg wurden Millionen Menschen aus der Armut befreit. Doch dieser Erfolg hat auch seine Kehrseiten: weiterhin leben Millionen von Chinesen, insbesondere außerhalb der urbanen Zentren, unterhalb der Armutsgrenze und haben nur begrenzt Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildungseinrichtungen. Viele kommen als Wanderarbeiter in die Städte und Ballungsräume des Perlflussdeltas um die Sonderverwaltungszonen Hongkong, Macau sowie die Stadt Guangzhou und versuchen dort Arbeit zu finden. Ihre Lebensumstände sind oftmals prekär. Auch der hohe Verschmutzungsgrad von Luft und Wasser in China ist eine weitere negative Folge des Wirtschaftsbooms.
Konfliktfelder Menschenrechte und Territorialfragen
Hinsichtlich der Einhaltung von Menschenrechten herrscht zwischen den westlichen Staaten und China Uneinigkeit: Im Jahr 2017 verstarb der bekannte Dissident Liu Xiabo, der im Oktober 2010 den Friedensnobelpreis erhalten hatte, in chinesischer Gefangenschaft. Auf die Preisverleihung reagierte die chinesische Führung mit Kritik und Unverständnis. Immer wieder kommt es zu sehr harten Urteilen gegen Personen, die sich für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte einsetzen. Sorge bereitet weiterhin auch die Situation in den Minderheitengebieten Tibet und Xinjiang, wo die kulturelle und religiöse Identität eingeschränkt werden. Berichte über Masseninhaftierungen und die Einrichtung von Arbeitslagern rücken insbesondere die westliche Region Xinjiang in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit. Bei Treffen mit der chinesischen Führung appelliert die Bundesregierung regelmäßig und eindringlich an China, die Menschenrechte zu achten.
Einen weiteren Grund zur Sorge bieten die seit geraumer Zeit bestehenden Territorialstreitigkeiten Chinas mit Japan im Ostchinesischen Meer sowie mit mehreren Anrainerstaaten im Südchinesischen Meer. Deutschland und die EU rufen gegenüber allen Beteiligten regelmäßig zu Besonnenheit und friedlicher Streitbeilegung auf.
Wie sieht die deutsche Chinapolitik aus?
Deutschland und China verbindet eine strategische Partnerschaft. Die bilateralen Beziehungen sind eng, auch auf höchster politischer Ebene. Im Juni 2011 fanden die ersten Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen statt, zu denen die Bundeskanzlerin den chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao in Berlin empfing. Weitere ebenso umfangreiche Regierungskonsultationen folgten in den Jahren darauf. Die 5. Regierungskonsultationen fanden am 9. Juli 2018 in Berlin statt und führten zu zahlreichen Abkommen, beispielsweise zur Kooperation beim vernetzten Fahren. In einer gemeinsamen haben beide Seiten eine „Road Map“ für die Zusammenarbeit in den nächsten Jahren festgeschrieben.
Die engen Kontakte nutzt die deutsche Diplomatie auf vielfältige Weise: zum Eintreten für mehr Rechtsstaatlichkeit und eine Verbesserung der Menschenrechtslage, als Partner der deutschen Wirtschaft beim Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen, oder beim Werben für eine aktivere Rolle Chinas bei der Bewältigung ökologischer Herausforderungen.
Auch in multilateralen Foren ist es Ziel der deutschen Außenpolitik, China als verantwortlichen Partner für die Herausforderungen unserer Zeit zu gewinnen. Dies gilt für die Suche nach effektiven Lösungen für internationale Krisen ebenso wie für eine Reform der Welthandelsorganisation, den globalen Klimaschutz oder für eine nachhaltige Entwicklung auf der Basis der Millenniumsziele der Vereinten Nationen.
Ein zentrales Anliegen der Politik der Bundesregierung bleibt die Verbesserung der Menschenrechtslage weltweit. Fälle von Menschenrechtsverletzungen werden in Begegnungen mit der chinesischen Führung konsequent und offen angesprochen. Nachdem China als Reaktion auf öffentliche Kritik Deutschlands an der Menschenrechtslage den Menschenrechtsdialog 2017 abgesagt hatte, konnte der 15. Menschenrechtsdialog im Dezember 2018 in Lhasa wieder stattfinden.
Weitere Themen sind die Medien- und Meinungsfreiheit, die Situation von Nichtregierungsorganisationen, Religionsfreiheit sowie die Abschaffung der Todesstrafe.
Deutsch-chinesische Zusammenarbeit bei Kultur und Bildung
Die Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Bildung, Wissenschaft und Gesellschaft stellt neben Politik und Wirtschaft die dritte wichtige Säule der Beziehungen zu China dar. Mit Schulpartnerschaften, Hochschulkooperationen sowie dem Angebot von Sprachkursen fördert Deutschland den Austausch zwischen jungen Menschen und den Erwerb der deutschen Sprache. Goethe-Institut, Deutscher Akademischer Austauschdienst, Stiftungen sowie zahlreiche weitere Mittler stärken mit ihren Projekten vor Ort den bilateralen Kultur- und Bildungsaustausch.
Im Rahmen von Mediendialogen und Diskussionsforen werden auch kontroverse Themen wie Bürgerbeteiligung oder das Recht auf freie Meinungsäußerung angesprochen. Die dreijährige Veranstaltungsreihe „Deutschland und China – Gemeinsam in Bewegung“ (2007-2010) war Anstoß für eine weitere Intensivierung des gesellschaftlichen Austausches. Mit über zwei Millionen Besuchern in sechs chinesischen Metropolen und mehr als 600 Ausstellungen, Aufführungen und Workshops, die sich aus den Perspektiven von Wirtschaft, Kultur, Architektur und Bildung mit dem Thema „Nachhaltige Urbanisierung“ befassten, wurden langfristig Kontakte und Freundschaften geknüpft.
Quelle: www.auswaertiges-amt.de

Mein Meinungsbild zur politischen Situation in China

Ich bin über die politische Situation in China entsetzt. Bei allen Informationen, die ich erhalten habe, wurde ich emotional. Und frage mich, wie eine Politik in China betrieben werden kann.

Eigentlich liebe ich die chinesische Kultur über alles. Mit seinem Kunststylen.

Zudem gehöre ich dem Buddhismus an und bin sehr dafür, dass Menschen ihren Glauben an Gott lieben und leben.
Das Schlimmste ist dennoch für mich, wenn sogenannte Gläubige die Lehren ihres Glaubens zu ihrer Machtergreifung und Erhaltung missbrauchen.

Oder mit den Ängsten der Menschen und ihrer Unwissenheit spielen!

Am allerschlimmsten finde ich den Glaubensmissbrauch, der zum Erhalt der chinesischen Diktatur Xi Jinpings dient. Und dass er sich ähnlich wie Adolf Hitler damit rühmt der „Retter“ des chinesischen Volkes zu sein!

Ebenso schockt mich seine Haltung zu Frauen. Die, die Vergewaltigung an Frauen im öffentlichen Raum befürwortet.

An dieser Stelle möchte ich mich bei Rainhard-Hans Bütikofer für deine tolle Zuarbeit durch die unendlichen Diskussionen über chinesische Politik recht herzlich bedanken. Die mir helfen können das chinesische politische Unrecht und seine Geschichte zu verstehen.

Dennoch befürworte ich die chinesische Politik natürlich nicht.

Und stelle mich mit einer unverblümten, politischen und vor allem feministischen Haltung an die Seite aller missachteten Chines*innen. Vor allem halte ich besonders zu Chines*innen mit Behinderung und bzw. einem queren Lifestyle und natürlich an die von Frauen.

Den ein Mensch in Not muss wissen, dass er globale Solidarität mit seinen Freund*innen erfährt. Wenn er ihnen sein Leid und ich bin der YouTubeber*in Xu unendlich dankbar dafür, dass sie mir Einblicke in ihrem diktatorischen Schulalltag gewährte.
Auf den ich thematisch jetzt leider nicht mehr eingehen kann.

Aber ich hoffe, vielleicht einmal wieder ein wenig über China philosophieren zu können und schließe mit einem Zitat des Dalai Lamas zum Thema Solidarität:
Das Leben aller Lebewesen, seien sie nun Menschen, Tiere oder andere, ist kostbar, und alle haben dasselbe Recht, glücklich zu sein. Alles, was unseren Planeten bevölkert, die Vögel und die wilden Tiere sind unsere Gefährten. Sie sind Teil unserer Welt, wir teilen sie mit ihnen.
Quelle: https://zitatezumnachdenken.com/dalai-lama/5836